Ablauf einer Sanierung
(Bürgerbeteiligung, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan)
 
 



Beteiligung von Bürgern und Förderprojekten am Beispiel von
Köln-Porz)

 
   
 

Akteure und Strukturen

An der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt NRW" wirken zahlreiche Menschen auf unterschiedlichen Ebenen mit.

   
 

Die Stadtteilebene

Umgesetzt wird die integrierte Erneuerung auf der lokalen Ebene mit den und für die unterschiedlichen Bewohner- und Akteursgruppen. Die Arbeit im Stadtteil, insbesondere die Beteiligung und Aktivierung von Bewohnerinnen und Bewohnern, wird meist von einem Stadtteilbüro oder einer vergleichbaren Einrichtung des Stadtteilmanagements koordiniert. Die Stadtteilmanager sind Ansprechpartner und Bindeglied zwischen der kommunalen Ebene und den Beteiligungsgremien, in denen sich engagierte Akteure zusammenfinden.

Der Aufbau und die Unterstützung einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit bürgerschaftlicher bzw. privater und öffentlicher Akteure im Stadtteil ist ein Schlüssel-Anliegen des Programms "Soziale Stadt NRW". Langfristig Netzwerke und Strukturen aufzubauen, die es ermöglichen, aus eigener Kraft heraus weiter zu arbeiten, ist ein wichtiges Ziel des Erneuerungsprozesses.
 

Die kommunale Ebene

Die kommunale Verwaltung ist verantwortlich für die Erstellung und Weiterentwicklung des integrierten Handlungskonzeptes. Die Steuerung der Programmumsetzung erfolgt in der Regel in einer ämterübergreifenden Lenkungsgruppe. In einem Amt wird die Federführung für das integrierte Handlungskonzept angesiedelt – meist ist dies das Planungs- oder das für den Bereich Jugend und Soziales zuständige Amt. Aus diesem federführenden Amt wird eine Person für die Koordination benannt, die somit Ansprechpartner für das kommunale Handlungskonzept ist. Die Koordinatorin/ der Koordinator arbeiten eng mit dem Stadtteilmanagement zusammen.

Die politische Legitimation und Unterstützung des Handlungskonzeptes erfolgt durch Beschlüsse des Rates und der Fachausschüsse der jeweiligen Kommune.

Die am Programm beteiligten Städte haben mit dem Städtenetz "Soziale Stadt NRW" ein gemeinsames interkommunales Gremium gegründet. Dieses steht für den stetigen Erfahrungs- und Meinungsaustausch der Kommunen untereinander. In den monatlichen Sitzungen werden unter anderem gemeinsame Strategien zur Verstetigung der integrierten Stadtteilerneuerung in den Kommunen entwickelt. Eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Städtenetz und dem Land unterstreicht das gemeinsame Anliegen.
 

Die Landesebene

Für das ressortübergreifende Handlungsprogramm "Soziale Stadt NRW" hat das Städtebauministerium (MBV) in NRW die Federführung. Alle Ressorts der Landesregierung sind über die Interministerielle Arbeitsgruppe (IntermAG) direkt an der Ausgestaltung beteiligt. Sie fördern Projekte und Maßnahmen in den Programm-Stadtteilen aus ihren Förder- und Modellprogrammen mit besonderem Vorrang.
Die IntermAG entscheidet 1- bis 2mal jährlich über die Aufnahme neuer Stadtteile in das Programm. Hier sind auch die 5 Bezirksregierungen sowie das Institut für Landes- und Entwicklungsforschung NRW (ILS NRW) vertreten.1)

Die Aufgaben der Bezirksregierungen liegen insbesondere in der Beratung und Prüfung von Fördermöglichkeiten im Bereich der Stadterneuerung, in der Bewilligung von Fördergeldern (mittels der sog. Bewilligungsbescheide) sowie in der Prüfung der Verwendungsnachweise nach Abschluss der jeweiligen Maßnahme.

An der Schnittstelle zwischen Landesebene und kommunaler Ebene begleitet das Institut für Landes- und Entwicklungsforschung NRW das Programm wissenschaftlich und organisatorisch. Dies geschieht z.B. durch die Veranstaltungsreihe Forum Soziale Stadt NRW sowie durch die Koordinierung der Evaluation des Programms.
Darüber hinaus berät das Institut für Landes- und Entwicklungsforschung NRW im Auftrag des Städtenetzes Kommunen und Akteure unter anderem bei der Aufstellung integrierter Handlungskonzepte oder bei der Finanzierung von Einzelprojekten.

Die folgende Abbildung beschreibt die wesentlichen Stationen in der sozialen Stadt NRW

   


Quellen:

1)  Überblick über die Aufgaben und Arbeitsweisen des Instituts für
    Landes- und Entwicklungsforschung NRW (ILS)

       Aufgaben und Arbeitsweisen [pdf]