Beteiligung von Bürgern und Förderprojekten
am Beispiel von
Köln-Porz)
Akteure und
Strukturen
An der Umsetzung des
Programms "Soziale Stadt NRW" wirken zahlreiche
Menschen auf unterschiedlichen Ebenen mit.
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Die Stadtteilebene
Umgesetzt wird die integrierte Erneuerung auf der
lokalen Ebene mit den und für die unterschiedlichen
Bewohner- und Akteursgruppen. Die Arbeit im
Stadtteil, insbesondere die Beteiligung und
Aktivierung von Bewohnerinnen und Bewohnern, wird
meist von einem Stadtteilbüro oder einer
vergleichbaren Einrichtung des Stadtteilmanagements
koordiniert. Die Stadtteilmanager sind
Ansprechpartner und Bindeglied zwischen der
kommunalen Ebene und den Beteiligungsgremien, in
denen sich engagierte Akteure zusammenfinden.
Der Aufbau und die Unterstützung einer
partnerschaftlichen Zusammenarbeit
bürgerschaftlicher bzw. privater und öffentlicher
Akteure im Stadtteil ist ein Schlüssel-Anliegen des
Programms "Soziale Stadt NRW". Langfristig Netzwerke
und Strukturen aufzubauen, die es ermöglichen, aus
eigener Kraft heraus weiter zu arbeiten, ist ein
wichtiges Ziel des Erneuerungsprozesses.
Die kommunale
Ebene
Die kommunale Verwaltung ist verantwortlich für die
Erstellung und Weiterentwicklung des integrierten
Handlungskonzeptes. Die Steuerung der
Programmumsetzung erfolgt in der Regel in einer
ämterübergreifenden Lenkungsgruppe. In einem Amt
wird die Federführung für das integrierte
Handlungskonzept angesiedelt – meist ist dies das
Planungs- oder das für den Bereich Jugend und
Soziales zuständige Amt. Aus diesem federführenden
Amt wird eine Person für die Koordination benannt,
die somit Ansprechpartner für das kommunale
Handlungskonzept ist. Die Koordinatorin/ der
Koordinator arbeiten eng mit dem Stadtteilmanagement
zusammen.
Die politische Legitimation und Unterstützung des
Handlungskonzeptes erfolgt durch Beschlüsse des
Rates und der Fachausschüsse der jeweiligen
Kommune.
Die am Programm
beteiligten Städte haben mit dem Städtenetz "Soziale
Stadt NRW" ein gemeinsames interkommunales Gremium
gegründet. Dieses steht für den stetigen Erfahrungs-
und Meinungsaustausch der Kommunen untereinander. In
den monatlichen Sitzungen werden unter anderem
gemeinsame Strategien zur Verstetigung der
integrierten Stadtteilerneuerung in den Kommunen
entwickelt. Eine Kooperationsvereinbarung zwischen
dem Städtenetz und dem Land unterstreicht das
gemeinsame Anliegen.
Die Landesebene
Für das ressortübergreifende Handlungsprogramm
"Soziale Stadt NRW" hat das Städtebauministerium (MBV)
in NRW die Federführung. Alle Ressorts der
Landesregierung sind über die Interministerielle
Arbeitsgruppe (IntermAG) direkt an der Ausgestaltung
beteiligt. Sie fördern Projekte und Maßnahmen in den
Programm-Stadtteilen aus ihren Förder- und
Modellprogrammen mit besonderem Vorrang.
Die IntermAG entscheidet 1- bis 2mal jährlich über
die Aufnahme neuer Stadtteile in das Programm. Hier
sind auch die 5 Bezirksregierungen sowie das
Institut für Landes- und Entwicklungsforschung NRW (ILS
NRW) vertreten.1)
Die Aufgaben der
Bezirksregierungen liegen insbesondere in der
Beratung und Prüfung von Fördermöglichkeiten im
Bereich der Stadterneuerung, in der Bewilligung von
Fördergeldern (mittels der sog.
Bewilligungsbescheide) sowie in der Prüfung der
Verwendungsnachweise nach Abschluss der jeweiligen
Maßnahme.
An der Schnittstelle
zwischen Landesebene und kommunaler Ebene begleitet
das Institut für Landes- und Entwicklungsforschung NRW das Programm wissenschaftlich und
organisatorisch. Dies geschieht z.B. durch die
Veranstaltungsreihe Forum Soziale Stadt NRW sowie
durch die Koordinierung der Evaluation des
Programms.
Darüber hinaus berät das Institut für Landes- und
Entwicklungsforschung NRW im Auftrag des
Städtenetzes Kommunen und Akteure unter anderem bei
der Aufstellung integrierter Handlungskonzepte oder
bei der Finanzierung von Einzelprojekten.
Die folgende
Abbildung beschreibt die wesentlichen Stationen in
der sozialen Stadt NRW
Quellen:
1) Überblick über die Aufgaben und
Arbeitsweisen des Instituts für
Landes- und Entwicklungsforschung NRW (ILS)
Aufgaben und Arbeitsweisen [pdf]
